VIBE!AT hat sich zur Aufgabe gemacht zu einem mündigen, verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Medium Internet zu ermuntern. Gleichzeitig wollen wir ein öffentliches Bewußtsein schaffen, das jegliche Versuche diese Freiheiten übermäßig zu beschränken erkennt und verurteilt. (mehr...)

Wir wollen Datenschutz!

19.02.2013

Die Initiative für Netzfreiheit (IfNf) und der Verein für Internet-Benutzer Österreichs (VIBE!AT) starten unter https://wirwollendatenschutz.at eine Kampagne für ein starkes europäisches Datenschutzrecht!

Von Daten in sozialen Netzwerken und Gesundheitsdaten bis hin zu Vorratsdaten ist Datenschutz eines der wichtigsten Themen im digitalen Jahrhundert. Die europäische Datenschutzreform muss deshalb ein starkes europaweites Fundament für den Umgang mit personenbezogenen Daten, Datensicherheit, Datensparsamkeit und Konsumentenschutz schaffen, die Interessen der EU-BürgerInnen verteidigen und darf sich nicht dem Druck der US-Großkonzerne beugen.

Der Plan von der Abschaffung der Privatkopie

#ur21 Podium: Wie wir kulturelle Güter in Zukunft nutzen werden

18.02.2013

Seit ihrer Einführung in das Urheberrechtsgesetz hat die "Privatkopie" einen schlechten Ruf. Daß Menschen zu privaten Zwecken kulturelle Güter und Kunst in vernünftigem (also: nicht in industriellem) Umfang kopieren können, steht von Anfang an im Ruch, Kunst und Kultur zu vernichten (Stichwort: "home taping is killing music").

Nun ist weder in den vergangenen 30 Jahren, in denen die "Privatkopie" als freie Werknutzung erlaubt ist, die Kunstproduktion in Film, Musik oder Literatur spürbar zurückgegangen - und ähnliches läßt sich von den zuvor rund 30.000 Jahren menschlicher Kultur sagen, in denen es nicht einmal ein kodifiziertes "Urheberrecht" gegeben hat.

Sicher: Wenn früher nur wenige Seiten eines Buches privat kopiert wurden, um den Text nicht durch färbige Anstreichungen und Annotationen zu beeinträchtigen, können heute ganze Werke per "copy-and-paste" von einer Festplatte auf die anderen wechseln. Aber: Sind das nicht jeweils unter Berücksichtigung des Datenträgers und technischen Fortschritts "übliche Nutzungshandlungen"?

Alfred J. Noll von "Film Austria" spricht im Zusammenhang der "Privatkopie" von "Enteignung" ("Festplattenabgabe revisited: Raus aus der Endlosschliefe!", Der Standard vom 14.02.13, S. 31). Tatsächlich verwechselt der Jurist hier das geistige Eigentum des Urhebers an seiner ideelen Schöpfung mit den realen Nutzungshandlungen an der materiellen Manifestation dieser Idee, an der als Ware ein selbständiges Sacheigentum erwoben werden kann. Nicht nur im Sinne des Erschöpfungsgrundsatzes, sondern auch als Eigentümer an der Sache hat der Nutzer von Kunstgütern also Rechte, die nicht in das geistige Eigentumsrecht des Urhebers eingreifen.

Andererseits - und auf diese Entwicklung weisen zuvor Alexander Schnider und Lukas Feller hin - ist die "zulässige Privatkopie" inzwischen weitgehend "totes Recht" (am 13.02.13 im Standard, S. 9). Denn Konsumenten erwerben nicht mehr Vervielfältigungsstücke, die sie nutzen und ggf. auch privat teilweise kopieren können, sondern Konsumenten erwerben an digitalen Gütern nurmehr Nutzungsrechte. In diesen Nutzungsrechten oder Lizenzbedingungen ist regelmäßig die Vervielfältigungsmöglichkeit entweder bereits lizenziert oder ausdrücklich ausgeschlossen: Eine "Privatkopie" also entweder nicht vorgesehen oder - auch unter Berücksichtigung von DRM-Systemen - illegal.

Es wäre also - führt man beide Meinungen zusammen - aus juristischer Sicht durchaus plausibel, würde man die digitale "Privatkopie" abschaffen. Damit würde man Urhebern, die sich durch die Privatkopie "enteignet" fühlen, ebenso entgegenkommen wie der Kreativindustrie, die längst ihre Geschäftsmodelle anders justiert hat.
Allein: Wie rechtfertigt sich dann die lautstark geforderte Abgabe auf Speichermedien (Festplatten und andere)? Brauchen nicht vielleicht das "Recht auf Privatkopie" die Künstler und Urheber heute mehr als die Konsumenten?

Darüber sprechen wir beim 3. Termin der Veranstaltungsreihe "ur21 | Urheberrecht für das 21. Jahrhundert" mit dem Titel "Der Plan von der Abschaffung der Privatkopie – Wie wir kulturelle Güter in Zukunft nutzen werden"

am Donnerstag, den 28. Februar 2013, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr (Einlaß: 19:00)
im Metalab, Rathausstraße 6, 1010 Wien

Unsere Gäste auf dem Podium sind:

Moderation: Joachim Losehand, VIBE!AT

Dieser Abend wird zusammen mit der Initiative für Netzfreiheit veranstaltet.

Der Live-Stream aus dem Metalab beginnt um 19:30 Uhr.

Meetup with Joe McNamee, Executive Director of EDRi

Two pressing issues on the EU agenda

10.02.2013

Due to the OSCE conference #Internet2013 at the Viennese Hofburg Joe McNamee, Executive Director of European Digital Rights is in town. He has kindly accepted VIBE!ATs invitation for a fireside chat at the local hackerspace.

Topics Joe's talk will cover:

  • Licenses for Europe - the scam that is supposed to be a first step in a reform of European copyright
  • Data protection - the short life of the European fundamental right to data protection?

When/Where: Thursday, 14.02.2013, 19:30, Metalab, Library

Take part for insights from Brussels – and if you haven't done yet: subscribe to the bi-weekly newsletter EDRi-gram.

UPDATE:

@exiledsurfer interviewed Joe during the meetup:
Four threatening loopholes in the draft #EUdataP

Or get the normalized audio-only file [Ogg, 7,9MB]

Die Brüsseler Datenschutz-Erklärung

Der Verein für Internet-Benutzer Österreichs und die Initiative für Netzfreiheit fordern Regierung und Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, sich auf das Grundrecht auf Datenschutz zu besinnen. Die laufende Datenschutzreform der EU muss gestärkt und den Interessen der Lobbyisten darf nicht nachgegeben werden.

#ur21: Urheberrechte vs. Bürgerrechte?


Einladung zur Podiumsdiskussion am
Do 20.12.2012, 19:30 in der Urania, Wien

18.12.2012

Die nächste Veranstaltung in der Reihe “ur21 – Urheberrecht für das 21. Jahrhundert” für die wir die Initiative für Netzfreiheit als Partner gewinnen konnten, beschäftigt sich mit dem geplanten Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen aus der Vorratsdatenspeicherung. Während sich der Verfassungsgerichtshof gerade mit seinen Bedenken gegen die VDS an den Europäischen Gerichtshof wendet, sprechen wir miteinander über dieses heiße Thema. Es diskutieren Dr. Maximilian Schubert, LL.M. (ISPA), Gerhard Ruiss (Initiative “Kunst hat Recht”), Dr. Werner Müller (Verein für Anti-Piraterie), Mag. Andreas Krisch (AK Vorrat) – Moderation: Dr. Joachim Losehand (vibe!at).

Wir freuen uns über wieder rege Beteiligung im Terassensaal der Urania. Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wer nicht vor Ort sein kann wird mit einem Live-Audiostream versorgt.


UPDATE: Audiomitschnitte

Zur Einladung des BMJ an der Diskussion über eine mögliche Novelle des Urheberrechts am 18.12.2012

12.12.2012

Der Verein für Internet-Benutzer Österreichs (VIBE!AT) wurde vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) zusammen mit 20 weiteren Organisationen und Interessensvertretungen eingeladen, am 18.12.2012 gemeinsam über eine mögliche Novelle des Urheberrechts zu sprechen.

Wir begrüßen, dass mit dieser Einladung nun der gesamtgesellschaftlichen Relevanz des Urheberrechts und seiner Novellierung Rechnung getragen wird und nehmen diese Einladung gerne an. Andererseits warnen wir davor, diese Einbindung nur als medial wirksames Feigenblatt zu missbrauchen: Wichtig ist nicht allein die Anwesenheit der Interessensvertretungen bei Beratungen, vielmehr, ihre Anliegen als gleichwertig und gleichberechtigt zu denen aller anderen Beteiligten wahrzunehmen.

Urheberrechtsnovelle: BMJ lehnt Dialog mit NutzerInnen ab

VIBE!AT sucht Dialog mit Justizministerium und Rechteinhabern. Justizministerium lehnt Dialog ab. Fairer Interessensausglich ist unumgänglich.

Bezüglich des bekannt gewordenen Arbeitspapiers aus dem BMJ [1][2][3] zur geplanten Änderung des Urheberrechtsgesetzes 2013 finden im Justizministerium am 11.12.2012 weitere Beratungen mit Vertretern der Rechteinhaber statt. Der Verein für Interent-Benutzer Österreichs hat in Zusammenarbeit mit dem AKVorrat Kontakt mit dem BMJ aufgenommen, um ebenfalls an diesem Termin teilnehmen und die Interessen der NutzerInnen vertreten zu können.

Zur geplanten Urheberrechts-Novelle 2013

04.12.2012

Stellungnahme des Vereins für Internet-Benutzer Österreichs (VIBE.AT) zur geplanten Urheberrechts-Novelle 2013

Unter Bezugnahme auf das eben bekanntgewordene Arbeitspapier aus dem BMJ [1][2] zur geplanten Änderung des Urheberrechtsgesetzes 2013 nimmt der Verein für Internet-Benutzer Österreichs (VIBE.AT) zu folgenden Änderungsabsichten Stellung:

Vervielfältigung zum eigenen und zum privaten Gebrauch ("Privatkopie") § 42 Abs. 5

Wir kritisieren die Einführung einer Unterscheidung zwischen einer legalen und einer illegalen Vorlage für eine Privatkopie. Die geplante Einschränkung der Zulässigkeit der Erstellung von Privatkopien auf die Verwendung nicht "offensichtlich rechtswidrig hergestellte[r] oder öffentlich zugänglich gemachte[r] Vorlage[n]" hat keinerlei praktischen Komsequenzen, da die Durchsetzbarkeit des Verbots selbst in der Praxis unmöglich sein wird, wie auch die allfällige Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen von Rechteinhabern völlig unwirtschaftlich und damit kaum wahrscheinlich ist.

Vor drei Jahren

Wie der @AKVorrat_at am 1.12.2009 im #audimax das Licht der Welt erblickte

»Eines ist heute jedenfalls klar geworden: Wir haben noch viel Arbeit vor uns.
Ziele des @AKVorrat_at bleiben: Keine #VDS in .at und Europa!«

-- Andreas Krisch am 28 Nov 2012*

*) Am Tag als die BürgerInneninitiative des AKV mit 106.067 Unterstützern im Justiz-
ausschuss-Hearing von den Regierungsparteien so enttäuschend ad acta gelegt wurde.

Unter reger Beteiligung des Publikums fand im Audimax der Universität Wien am 1. Dezember 2009 ein Roundtable zur Diskussion über die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung statt. Anlässlich der Veranstaltung konstituierte sich der "AK Vorrat", der sich gegen die Umsetzung der Richtlinie in Österreich zur Wehr setzt.

Das Internet und die Zukunft des Films – Mitschnitt online

ur21 – Urheberrecht für das 21. Jahrhundert

23.11.2012

Guter Auftakt der Veranstaltungsreihe #ur21 gestern in der Urania, mit reger Beteiligung von kritischem Publikum und erfreulich wenig Kampfrhetorik. Danke allen Teilnehmern.

Audio-Mitschnitt unter http://ur21.at/…Das-Internet-und-die-Zukunft-des-Films.ogg

Podiumsgäste: (von links nach rechts)
- RA Dr. Harald Karl (Pepelnik & Karl Rechtsanwälte)
- Dagmar Streicher (Regisseurin und Autorin)
- Mag. (FH) Ulrich Müller-Uri (flimmit.com)
- Mag. Gernot Schödl, LL.M. (Verwertungsgesellschaft der Filmschaffenden, VDFS)
- Moderation: Dr. Joachim Losehand (vibe!at)
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