Die Auszeichnung wird für Verdienste und Initiativen vergeben, die das öffentliche Bewusstsein stärken, zu kreativen und konstruktiven Beiträgen anspornen und den nutzbringenden Informationsaustausch auf allen Ebenen unterstützten, sei es im lokalen Umfeld, sei es auf gesamteuropäischer Ebene.

Einreichen können alle Nicht-Regierungsorganisationen, Gewerkschaften, gemeinnützige Institutionen und Vertreter der Zivilgesellschaft aus allen 47 Mitgliedsstaaten des Europarates. Die Gewinner des ECSDPA-Awards erhalten ein einwöchiges Lobbying Training in Brüssel. Reise- und Aufenthaltskosten werden ebenfalls gedeckt.

Der ECSDPA-Award ist der erste seiner Art und wurde ermöglicht durch die Unterstützung der Law Science Technology & Society Research Group der Vrije Universiteit Brussel (LSTS/VUB) sowie des Flämisch-Niederländischen Hauses deBuren.

Weitere Informationen zum Award sowie zur Einreichung und zum Auswahlverfahren sind verfügbar unter:

• ECSDPA: Europäischer Datenschutzpreis der Zivilgesellschaft (Deutschsprachige Übersetzung)
• http://www.ecsdpa.org (Englischsprachige Originalfassung)

Einreichschluss für Anträge / Nominierungen ist der 15. Januar 2010.
Anträge sind zu übermitteln an: nominations@ecsdpa.org
Kontaktadresse für weitere Information: contact@escdpa.org

Interessierte können die Erklärung noch bis zum 28.01.2010, den europäischen Tag des Datenschutzes, mit ihrer Unterschrift unterstützen.

• Global Privacy Standards for a Global World (Englische Originalfassung und Liste der UnterzeichnerInnen)
• Globale Datenschutz Standards für eine globale Welt (Deutsche Übersetzung)
• Unterschriften bitte an: privacy AT Datos-personales dot org

• Termin: Dienstag, 01. Dezember 2009, 18.30 (pünkl.) bis 20.30 Uhr
• Ort: Audi Max, Universität Wien, 1010 Wien, Dr. Karl Lueger-Ring 1
  (in eventu: Juridicum, 1010 Wien, Schottenbastei 10-16, Stiege 2, U21)
• Anmeldung: per e-Mail office [at] wzri.eu

Impulsreferate:

• Doris Liebwald (WZRI)
  Die Geschichte der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie 2006/24/EG
• Christof Tschohl (Ludwig Bolzmann Institut für Menschenrechte)
  Der Entwurf der TKG-Novelle zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie

• Eva Souhrada-Kirchmayer (Datenschutzexpertin)
• René Tritscher (UBIT, WKÖ, Wien)
• Andreas Wildberger (Generalsekretär, ISPA)
• Felix Daum (Rechtsanwalt, Wien)
• Andreas Krisch (Obmann VIBE!AT, Präsident EDRi)

Einleitende Worte & Diskussionsleitung: Erich Schweighofer (WZRI, UniWien, OCG) & Thomas Strohmaier, WZRI

Der Roundtable Vorratsdatenspeicherung & Datenschutz wird vom Wiener Zentrum für Rechtsinformatik gemeinsam mit der OCG Österreichische Computer Gesellschaft, Arbeitskreis Rechtsinformatik und der Arbeitsgruppe Rechtsinformatik, Universität Wien sowie dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte veranstaltet.

Update: Folien von Andreas Krisch (PDF, 736kB) - Folien der anderen Teilnehmer finden sich auf der Seite des WZRI

Darin wird der Nationalrat ersucht, die Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten nicht in nationales Recht umzusetzen. Ferner wird der Nationalrat ersucht, sich gemeinsam mit der Bundesregierung auf europäischer Ebene für eine Abschaffung dieser Richtlinie einzusetzen.

Formulare und Unterschriftslisten zur Unterstützung der Bürgerinitiative finden sich auf der Website der Initiative Freiheit statt Angst.

Die Preisträger:

• Business und Finanzen: Clemens Steiner, Geschäftsführer Tiger Lacke: Zufriedenheit durch Überwachung
• Politik: Die Landtagsabgeordeten Hirz, Wageneder und Schwarz [Grüne OÖ]: vom Internetsperrpopulismus angesteckt
• Behörden und Verwaltung: Bundesministerium für Finanzen: Spendepflicht für Sozialversicherungsnummern
• Kommunikation und Marketing: Russell E. List-Perry: Geschäftsführung 123people.at
• Publikumspreis: Peter Klugar, ÖBB-Chef: Erst überwachen, dann vertuschen
• Lebenslanges Ärgernis: (wurde 2009 nicht vergeben)
• Positivpreis "Defensor Libertatis": (wurde 2009 nicht vergeben)

Zum Nachhören von Radio Netwatcher.

Ziel der Veranstaltung ist es aufzuzeigen, welche wirksamen und nachhaltigen Maßnahmen ISPs im Kampf gegen die Kinderpornografie im Internet bereits umsetzen und zu diskutieren, welche kritische technische und gesellschaftspolitische Aspekte Zugangssperren beinhalten.

• Begrüßung ISPA
• „Bewusstseinsbildung für mehr Sicherheit“ (Bernhard Jungwirth, Koordinator Saferinternet.at)
• „Kritische Betrachtung von Zugangssperren aus Benutzerinnen und Benutzersicht“ (Andreas Krisch, Technischer Experte für das Europäische Datenschutzgütesiegel, Obmann des Vereins für Internet-Benutzer Österreichs und Präsident European Digital Rights)
• „Das Übel an der Wurzel packen – die Arbeit der Stopline“ (Barbara Schlossbauer, Projektleiterin Stopline)
• „Die Praxis der Strafverfolgung“ (Harald Gremel, Kriminalbeamter im Bundeskriminalamt (Internetermittler in der Meldestelle für Kinderpornografie)
• „Rechtliche Voraussetzung für die Einführung von Zugangssperren“ (Erich Schweighofer, Arbeitsgruppe Rechtsinformatik, Institut für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung, Universität Wien)
• „Zugangssperren gegen Kingerpornografie – Problematik für ISPs“ (Wolfgang Schwabl, Head of Information Security, Telekom Austria Gruppe)
• Podiumsdiskussion zum Thema Zugangssperren (Moderation ISPA)

Update: Folien von Andreas Krisch (PDF, 76kB) - ISPA Seite

In seiner Eigenschaft als Präsident von European Digital Rights (EDRi) hat VIBE!AT-Obmann Andreas Krisch dort einen Vortrag zum Thema "Die Rolle der Wirtschaft und Personenbezogene Daten" gehalten. Dieser ist nun auf der Webseite der Europäischen Kommission als Webcast in deutscher Sprache mit englischer und französischer Übersetzung verfügbar.

Die weiteren Vorträge der EU Datenschuzkonferenz 2009 sind ebenfalls am Webcast-Portal der Europäischen Kommission abrufbar.

• Termin: Montag, 9. März 2009, 19.00 (pünkl) bis 21 Uhr
• Ort: Juridicum, Universität Wien, 1010 Wien, Schottenbastei 10-16, Stiege 2, Seminarraum 34
• Anmeldung: per e-Mail office [at] wzri.eu

Impulsreferate:

• Doris Liebwald (WZRI)
• Christof Tschohl (Ludwig Bolzmann Institut für Menschenrechte)
• Eva Souhrada-Kirchmayer (BKA, Leiterin der Abt. V/3)
• Andreas Wildberger (Generalsekretär, ISPA)
• Klaus Steinmaurer (Leiter Rechtsabteilung T-Mobile)
• Andreas Krisch (Technischer Experte für das Europäische Datenschutzgütesiegel, Obmann des Vereins für Internet-Benutzer Österreichs und Präsident European Digital Rights)

Einleitende Worte & Diskussionsleitung: Thomas Strohmaier, WZRI & post.at

Der Roundtable Vorratsdatenspeicherung & Datenschutz wird vom Wiener Zentrum für Rechtsinformatik gemeinsam mit der OCG Österreichische Computer Gesellschaft, Arbeitskreis Rechtsinformatik und der Arbeitsgruppe Rechtsinformatik, Universität Wien veranstaltet.

Update: Die Folien zum Beitrag von Andreas Krisch sind nun online.

Dabei behandeln wir die wichtigsten Datenschutz-Entwicklungen des letzen Jahres in den Bereichen Gesetzesinitiativen, Überwachungstrends und Datenschutzverletzungen und gehen Eingangs der Frage nach, was getan werden könnte um dem Europäischen Datenschutztag in der öffentlichen Wahrnehmung mehr Geltung zu verschaffen. Abschließend werfen wir einen kurzen Blick auf die derzeit absehbaren Entwicklungen der folgenden Jahre.

Der Volltext ist im folgenden wiedergegeben, eine englischsprachige Version dieses Textes wurde in der EDRi-gram Sonderausgabe zum Europäischen Datenschutztag veröffentlicht.

In einem offenen Brief fordern EDRi - European Digital Rights, BEUC - Die europäische Konsumentenorganisation, Consumer Focus, EFF - Electronic Frontiers Foundation, IFLA - Die internationale Vereinigung der Bibliotheks-Verbände und -Institutionen, ORG - Open Rights Group sowie VIBE!AT und andere internationale Bürgerrechts- und Verbraucherorganisationen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf, bei der parlamentarischen Abstimmung gegen diese Verlängerung zu votieren.

Der Big Brother Award wird an jene Personen, Institutionen, Behörden und Firmen vergeben, die sich im Feld der Überwachung, Kontrolle und Bevormundung ganz besonders verdient gemacht haben. Die Gewinner bekommen einen Preis und einen Platz in der Hall of Shame, so wie ihre Vorgänger aus den letzten neun Jahren.

Die Liste der Nominierten 2008 ist veröffentlicht, die Gewinner werden in der berüchtigen Gala bei freiem Eintritt gekürt und 'gewürdigt'. Beginn ist um 20 Uhr, Einlass ab 19:00. Bis Donnerstag Mitternacht kann man sich diesmal Zählkarten vorreservieren und bis Sa. 25.10., 12 Uhr noch bei der jurylosen Volkswahl beteiligen.

Die Preisträger 2008 sind online.

Eine breite Bewegung von Aktivisten und Organisationen ruft alle Menschen auf, sich am Protest gegen Überwachung durch Unternehmen und Regierungen zu beteiligen. Am 11. Oktober 2008 gehen besorgte Menschen in vielen Ländern unter dem Motto "Freiheit statt Angst" auf die Straße. Friedliche Proteste und kreative Aktionen, von Protestmärschen bis Parties, finden gleichzeitig in vielen Hauptstädten statt. mehr..

Das sind zwei Tage voll mit Vorträgen für "Geeks, EnthusiastInnen, AdministratorInnen, EntwicklerInnen und solche die es werden wollen".

Wie man/frau ins Metalab kommt, ist aus der Metalab Lage-Seite zu entnehmen.

Das vollständige Programm ist unter http://linuxwochenende2008.luga.at zu finden.

Mitschnitte der Vorträge.

Auf Euer zahlreiches Kommen freut sich
das Organisationsteam Linuxwochenende 2008

• Krems: 15. April 2008 / 13:00 bis 17:00 Uhr / Donau-Universität Krems
• Graz: 19. April 2008 / 9:30 bis 18:00 Uhr / FH Joanneum Eggenberg
• Wien: 15. bis 17, Mai 2008 / Gewerbehaus Wien (WK Wien)
• Eisenstadt: 30. und 31. Mai 2008 / Fachhochschule
• Klagenfurt: 30. Mai 2008 / 9:00 bis 16:00 Uhr / Universität Klagenfurt
• Linz: 27. - 29. Juni 2008 / Kunstuniverstät am Hauptplatz

"Der Big Brother Award wird an jene Personen, Institutionen, Behörden und Firmen vergeben, die sich im Feld der Überwachung, Kontrolle und Bevormundung ganz besonders verdient gemacht haben. Die Gewinner bekommen einen Preis und einen Platz in der Hall of Shame, so wie ihre Vorgänger aus den letzten acht Jahren."

Die neunten österreichischen Big Brother Awards stehen vor der Tür. Gleichwohl das Einreichformular für Nominierungsvorschläge das ganze Jahr über offen steht, weisen wir derzeit wieder verstärkt auf diese Bürgerbeteiligungsmöglichkeit hin. Bis einschließlich 25. September möge man/frau uns doch noch seine/ihre Lieblingslauscher, -überwacher, Datenschutzverletzer und Bürgerrechtsbeschneider aus dem vergangenen Jahr nennen. Die Auswahl ist leider nicht zu knapp, daher kann in der jury-losen Volkswahl sogar noch bis 12 Uhr des 25. Oktober der Publikumsfavorit mitgevotet werden. Am Vorabend des Nationalfeiertags um 20:00 werden die unrühmlichen Gewinner dann wieder im Wiener Rabenhof in einer Gala präsentiert. Eintritt frei.

Update: die Nominierten 2007 sind online.

Die Jury und das Publikum haben entschieden: die Big Brother Awards Austria 2007 gehen an...

Lesen Sie auch die Dankesworte des mit dem Positivpreis "Defensor Libertatis" geehrten obersten Verfassungsrichters der Republik, Karl Korinek.

Eben noch anderweitig beschäftigt, zwingt uns die aktuelle Lage zu einer überaus kurzfristig angesetzten Demonstration gegen die österreichische Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung (Data Retention) im Speziellen und die zunehmende, unreflektierte Überwachungsgesetzgebung im Allgemeinen aufzurufen.

Unsere Grundrechte sind in Gefahr!

Unsere Kommunikationsdaten ("Wer hat wann mit wem, wo telefoniert, sich ins Internet eingeloggt oder per E-Mail kommuniziert?") die bislang allenfalls für den Abrechnungszeitraum oder zur temporären Fehlerortung gespeichert werden durften, sollen nun verdachtsunabhängig auf Vorrat gesammelt werden -- ein vielfach unterschätzter Paradigmenwechsel, weg von der allgemeinen Unschuldsvermutung. Es öffnet neue Mißbrauchsmöglichkeiten und weckt Begehrlichkeiten. Als Mittel zur Terrorismusbekämpfung ist es nachweislich untauglich.

Treffpunkt ist zu Fronleichnam, dem 7. Juni 2007, 19 Uhr bei der Hauptrampe der Universität Wien; Ziel ist das Verkehrsministerium, welches den Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes 2003 ausgearbeitet hat.

Die VIBE!AT Stellungnahme [PDF] im Begutachtungsverfahren mit dem der erste Teil der EU-Richtlinie 2006/24/EG [PDF] umgesetzt werden soll, läßt sich auf der Parlaments-Website abrufen.

Nicht nur Bürgerrechtsgruppen wie VIBE!AT und q/uintessenz oder etwa EDRI sowie unsere deutschen Kollegen warnen schon sehr lange vor diesem Gesetzesvorhaben - auch Provider, Journalisten, Rechtsanwälte und Ärzte haben mittlerweile in die Kritik eingestimmt. VIBE!AT fordert von Politik und Gesetzgeber ein Moratorium dieses Vorhabens. Datenschutz ist Menschenrecht.

In diese Robinson-Liste kann sich jeder eintragen, der keine Werbe-E-Mails (Spam) erhalten will. Die ECG-Liste wird ab dann ausschließlich verschlüsselt von der RTR übermittelt, sodass kein Missbrauch der Adressen mehr möglich sein wird. Weiters wird die Möglichkeit zur Abfrage bestehen, ob einzelne E-Mail-Adressen in der Liste enthalten sind. Auch komplette Domains können ab dann eingetragen werden.

„Die österreichischen Internet Service Provider als auch die Internet-Nutzer freuen sich über jede Verbesserung, die zum Kampf gegen Spam beiträgt. Diese Neuerungen stellen sicher, dass die Adressen in der ECG-Liste nicht erst recht wieder zum Versand von Spam-E-Mails verwendet werden können. Nun kann sich jeder, der keinen Spam bekommen will, auch ohne Angst in die Liste eintragen“, sagt Kurt Einzinger, der Generalsekretär des Verbands der Internet Service Providers Österreichs (ISPA) und fügt hinzu: „Ein deutliches ‚Dankeschön’ an die RTR.“

Mehr...

Aufgrund des guten Feedbacks zu "Einführung in VoIP, SIP und ENUM" vom 29.9.2006 lädt VIBE!AT am Samstag, dem 24.3.2007, um 15:00 Uhr zunächst erneut zu einem VoIP-Vortrag ins Metalab (Adresse: Wien 1., Rathausstr. 6). Vortragender ist wieder unser Fachmann Otmar Lendl.

Am 21.4.2007, 14:00 Uhr folgt VIBE!Tech #2 mit einem VoIP Hands-on.

Für VIBE!Tech #3 am 5.5. freuen wir uns, Wolfgang Breyha vom Zentralen Informatikdienst der Uni Wien zu einem Gastvortrag über erfolgreiche Maßnahmen zur leidigen Spam-Bekämpfung gewonnen zu haben.

Die Teilnahme ist kostenlos. Die weiteren Termine sind auch jeweils dem Terminkalender zu entnehmen.

Da alle Fälle, die der Jury zur Auswahl übermittelt werden, redaktionell nachrecherchiert werden müssen, sind wir für präzise Angaben dankbar. Die Begründungen sind keineswegs auf den straf- oder zivilrechtlich relevanten Bereich beschränkt: Wesentlich sind vielmehr die Unverschämtheit des Vorgehens und das Gefährdungspotenzial für die Grundrechte des Individuums.

Die Kategorie 'Volkswahl' wird abseits der Jury direkt gewählt. Feierliche Preisverleihung ist dann wieder am Vorabend des Nationalfeiertags (25.10.) im Theater Rabenhof in Wien.

Update: Die von der Jury ausgewählte Liste der Nominees 2006 ist online. Die Volkswahl geht weiter bis zum 24.10. 24:00. Die Gewinner werden in der Gala am 25.10. ab 20:00 bei freiem Eintritt bekanntgegeben und geehrt.

Update: "And the 2006 winners are ..."

Das Programm von Teil 1 behandelt: VoIP Grundlagen, Codecs, RTP, SIP, ENUM. Was ist das und was kann ich damit machen? Wie funktionieren 0780 Nummern? ...

Die Teilnahme steht allen Interessierten kostenfrei offen. Anmeldung ist nicht erforderlich. Wir würden uns freuen Sie/Dich im Metalab begruessen zu dürfen.

Jetzt stehen auch die verwendeten Folien hier zum Download bereit

Das englischsprachige EDRI-gram lässt sich hier abonnieren.

VIBE!AT nimmt diese Gelegenheit wahr, um eine Stellungnahme aus Sicht der Nutzer abzugeben: Die Änderungen sind im Großen und Ganzen sinnvoll und notwendig, es besteht aber weiter massiv Bedarf an Anpassungen der Regulierung in Bezug auf VoIP.

Weiters schlägt VIBE!AT vor, den Begriff "Festnetz" zu definieren und die Tarifinformation von zielnetztarifierten Nummern öffentlich abfragbar zu machen.

Als selbst auch von der Weitergabe der Daten Betroffene hat VIBE!AT damit der Sorge um die Verletzung der eigenen Rechte namens der Mitglieder Ausdruck verliehen und stellt den genutzten Text gerne auch anderen betroffenen Personen und Unternehmen zur Verfügung. Siehe auch die Informationen bei unseren Kollegen von der q/uintessenz, von PI und EDRI sowie beim ULD Schleswig-Holstein.

VIBE!AT Vorstandsmitglied Alex List im 'Radio Netwatcher' Interview vom 21.Juli.

Update: Mit Brief vom 20.7.2006 reagiert die DSK auf unser Schreiben: "Die österreichische Datenschutzkommission ist - in Zusammenhang mit anderen europäischen Datenschutzbehörden - bemüht, die Rechte der Bankkunden und Bürger zu schützen. Die Datenschutzkommission hat bereits Schritte eingeleitet, um den Sachverhalt aufzuklären." - Wir bedanken uns und sehen den Entwicklungen mit Spannung entgegen.

Die Termine sind:

Update: Die Gesetzesänderung ist seit 1.3.06 in Kraft.

VIBE!AT begrüßt die Gesetzesänderung, insbesondere die Streichung der Unterscheidung zwischen Konsumenten und Unternehmern und die Erwähnung der ECG-Liste der RTR (sog. Robinsonliste).

Begrüßenswert auch die Feststellung des Verkehrsausschusses:
"Der Ausschuss geht davon aus, dass eine Veröffentlichung der Kontaktinformationen auf Grund einer gesetzlichen Verpflichtung, z.B. im Impressum einer Website, nicht als Zustimmung angesehen werden kann, da sie in diesem Zusammenhang offensichtlich nicht als Einwilligung zum Empfang von Nachrichten im jeweiligen Geschäftsbereich gewertet werden kann. [...]"

• Was ist Spam?
• Wie beschwere ich mich richtig?

Update: Heute am 23.11.2005 wurden dem Europaparlament durch EDRI und XS4ALL 58.000 Petitionsunterschriften übergeben. Ceterum censeo: Zwangsdatenspeicherung ist - trotz neuer, sogenannter "Kompromissvorschläge" - keine Lösung!

Am 6.12.2005 haben wir uns als ad-hoc Koalition mit einem neuerlichen Aufruf per Farbdruck an alle 732 Mitglieder des Europaparlaments gewandt. Werden wir vom Defensor Libertatis bei diesem wichtigen Thema enttäuscht?

Update: Ein breiter gesellschaftlicher Konsens von Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, Datenschützern bis zur Internet Service Provider Association Austria hat sich gegen dieses Vorhaben ausgesprochen.

Immer öfter greifen Behörden und Unternehmen in die Privatsphäre von Menschen ein. Diesen unerwünschten Trend zeigen die Big Brother Awards auf und steigen in ihrem siebten Jahr aus dem Untergrund hinauf und betreten die Bühne der Kultur, um eine Gala abzufeiern. Unter der Leitung von Hubsi Kramar wird ein All/Star/Team jene nach Kräften schmähen und mit Namen nennen, die allzu willfährige Rädchen in der Maschine der Überwachung sind.

Vorschläge für Nominierungen sind nur mehr bis zum 13.10. möglich. Zur Volkswahl kann jedoch noch bis 25.10.2005, 12:00 Mittag eingereicht werden.

Update: Named and shamed: die Gewinner 2005

VIBE!AT nimmt diese Gelegenheit wahr, um eine Stellungnahme aus Sicht der Nutzer abzugeben: Wir sehen viel Potential in dieser Technik und rufen die RTR-GmbH dazu auf, flexibel auf die Bedürfnisse der Konsumenten einzugehen.

Im Europäischen Parlament steht in der Plenarsitzung am 7. Juni ein kritischer Bericht über diese Vorgangsweise zur Abstimmung, dessen Annahme einen ersten Schritt in Richtung einer demokratisch legitimierten Auseinandersetzung mit dieser Angelegenheit darstellen würde.

VIBE!AT richtet daher gemeinsam mit den Kollegen aus unserer Dachorganisation European Digital Rights (EDRi), Privacy International und Statewatch einen offenen Brief an die Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Die Termine sind u.A. noch Linz: 13. - 16. April Graz: 13. - 14. Mai, Eisenstadt: 20. - 21. Mai, Wien: 24. - 27. Mai, Krems: 03. Juni und Pettenbach: 11.-17. Juli.

Für die Veranstaltungen in Graz und Wien haben wir detailierte Veranstaltungskalender zusammengestellt.